Metamorphose der Demokratie als Herausforderung und Chance

In meinem Philosophie-Blog habe ich kurz Bezug genommen auf einen Beitrag in der FAZ vom 29.Aug.2011 auf S.7. Dort beschreibt Prof.Dr.Hans H.Klein, Emeritus für Öffentliches Recht der Universität Göttingen (und u.a. vormals Richter am Bundesverfassungsgericht) das Problem der Realisierung von Demokratie innerhalb der europäischen Strukturen. Insbesondere hebt er ab auf das Problem der nicht hinreichenden Legitimierung von politischen Akten auf den jeweils höheren institutionellen Ebenen, vor allem im Übergang von den nationalen zu den übernationalen europäischen Institutionen. Er vermeint auf den höheren ebenen eine Tendenz zu einer zunehmenden Ausdünnung von Legitimierungen zu erkennen bis hin zu nicht legitimierten Handlungen. Hier sieht er auch eine der Ursachen für eine zunehmende Entfremdung der Bürger von Europa bzw. der europäischen Politik. Mehr dort.

Entmystifizierung des Ethikrates

Anlässlich eines Beitrages von Horst Dreier, Prof. für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht in Würzburg, in der FAZ vom 17.August 2011 greife ich die von ihm vorgelegte 'Relativierung' des Ethikrates und -- viel weiterführender -- der Relativität jeglicher ethischer Stellungnahme auf und ziehe die Linien noch etwas kräftiger aus als Horst Dreier dies in seinem Beitrag getan hat. Ich empfinde seinen Beitrag als sehr klärend und damit wohltuend (siehe: Weiterführung Dreier )